nächster Halt: 1984

tatsächlich und wie muss ich mir das genau vorstellen

vn: ja es ist groß und es ist einer der relevanten Angriffe die im Augenblick gegen unsere freie Gesellschaft läuft über Desinformation Cyberangriffe sogenannte Hybride Kriegsführung ja das Problem ist einfach dass durch diese Desinformationskampagnen die ja vor allen Dingen auch im im Internet also in den sozialen Medien ganz stark stattfinden einfach die Gefahr besteht dass die gesamte Gesellschaft sich destabilisiert sozusagen ja und wir dadurch noch viel weitere Probleme bekommen äh auf die wir jetzt vielleicht noch gar keinen Blick haben also das ist wirklich ein ernstzunehmendes Problem was wenn denn so

ein zwei Beispiele die ihr gerade konkret nennen könnt dazu

im: na ja ein ganz aktuelles Beispiel ist ja das was wir ähm mit diesem sogenannten Hack und leag ähm ja jetzt gerade mitbekommen haben ja also dieses geheckte Gespräch äh von bundeswehroffizieren die sich über Waffenlieferung an die Ukraine unterhalten haben und die dann eben von russischen Medien bewusst in die Öffentlichkeit gebracht wurden also bewusst geliegt wurden um halt eben in Deutschland auch eine Debatte darüber zu erzeugen und also daran sieht man einfach auch dass Desinformation nicht unbedingt etwas mit Fake News oder so zu tun hat sondern es durchaus ja wahre Begebenheiten sein können die dann aber so in die Öffentlichkeit gebracht werden ähm dass ähm sie wirklich auch diese desinformieren und auch destabilisierende Wirkung haben können

mhm du bist jetzt quasi schon drauf eingegangen denn natürlich ist die Frage welches Ziel steckt dahinter und welche Strategien genau werden da Gefahren vielleicht hast du Lust das noch zu ergänzen

vn: wir haben eine freie Gesellschaft wir haben Meinungsfreiheit Informationsfreiheit bei uns kann jeder bei Twitter und im Netz schreiben was er will und das haben Autokratien insbesondere Russland als Schwachstelle von liberalen Demokratien erkannt und steuern da ganz bewusst Propaganda rein meistens gibt’s irgendwo einen kleinen wahren Kern also die Sachen sind nicht vollkommen ausgedacht aber werden dann eben maßlos überzogen und mit irgendwelchen falschen Identitäten im Netz befeuert sodass eben ein verzerrender merkwürdiger Eindruck entsteht der am Ende nur dazu dienen soll unsere Gesellschaften zu destabilisieren

wir haben eine Community Frage für euch und die lautet wie vertrauliche Infos vor den Rechtsextremen Mitarbeitern der AFD schützen

im: ja das ist wirklich eine spannende Frage die uns ja gerade hier im Bundestag total massiv beschäftigt also wir hatten ja jetzt gerade erst diese Recherche dass über 100 Mitarbeitende aus der AFD Fraktion m rechtsextremistischen Organisationen angehören oder zumindest Kontakte halt eben in diese Szene hinein haben und da ist natürlich das eine relevante Frage wir beschäftigen uns gerade viel damit wie kommen die Leute eigentlich ins Haus also dürfen sie sich hier sozusagen im Haus frei bewegen bekommen Sie ein hausausweis für den Deutschen Bundestag aber auch der digitale Zugang ist ja total wichtig also selbst wenn die im Homeoffice sind können Sie natürlich auf alle parlamentarischen Vorgänge zugreifen und da diskutieren wir jetzt gerade auch zwischen den Fraktionen wie wir diese Infrastruktur besser schützen können

da sprichst du sozusagen von den Schwachstellen welche weiteren Schwachstellen gibt es vielleicht die wir gar nicht so auf dem Schirm haben

vn: na ja eines der Hauptprobleme ist natürlich dass wir vielfach die Logiken die klicklogiken und algorithmischen Logiken der großen Internetplattformen nicht verstehen die werden ja gehütet wie ein Staatsgeheimnis und das ist ja im Grunde auch das Phänomen dass diese zersetzungskampagnen diese Destabilisierung in allen Demokratien westlichen Typs läuft unabhängig davon ob da jetzt die Grünen oder Frau Merkel oder eine konservative Regierung regiert das völlig egal überall werden diese Kampagnen Gefahren ähm und da nutzt man ähm eben die Logiken auch äh die diese Algorithmen mit sich bringen ja die Plattformen haben am Ende immer ein Interesse nämlich dass die Leute möglichst lange bei ihnen auf den Plattformen sind und möglichst lange die Leute so machen aber es wie beim Essen ja man muss halt wissen was drin ist und man muss auch wissen wie es hergestellt wird sonst äh frisst man misst ja und deswegen fordern wir schon ganz lange dass es eine Transparenz bezüglich dieser algorithmischen Logiken geben muss. wir drucken auf jedes Lebensmittel drauf ähm was da drinen ist damit die Menschen verstehen was Sie essen aber wir verstehen nicht was wir gucken und die Firmen machen daraus ein Geschäftsgeheimnis nur um eben auch zu verbergen dass da sehr problematische Dinge getriggert werden und weil die AFD sagt tiktok ist der Volksempfänger unserer Zeit ich wir senden möglichst einthalb Stunden am Tag in die Köpfe in die Gehirne der Jugend unsere rechtsextremen Ideologien rein glaube ich sollten wir schon darüber sprechen wie diese Plattformen funktionieren und wie diese Algorithmen gestrickt sind

das können wir ja auch über Medienkompetenz sprechen

im: da können wir auch über Medienkompetenz sprechen natürlich das ist sowieso immer ein Thema also woher bekomme ich meine Information wie kann ich sie eigentlich daraufin überprüfen ob das was ich da wahrnehme stimmt aber wir haben ja eben auch schon darüber gesprochen dass im Falle von Desinformation oder Destabilisierung ist ja eigentlich weniger relevant ist ob die Information tatsächlich stimmt die ich da erfahre sondern es geht wirklich um diese Masse ja um dieses verzerrende Bild um dieses befeuern mit der immer gleichen Botschaft und da kommt es natürlich darauf an dass wir vor allen auch diese Plattform wirksam regulieren und wir haben heute im Bundestag erst ein Gesetz dazu beschlossen das digitale dienstegesetz was eine europäische Richtlinie umsetzt und dazu beitragen soll dass man halt eben auch wirksam gegen diese Plattform vorgehen kann wenn sie halt eben auch wirklich Dinge verbreiten die nicht in Ordnung sind

dann gibt es eine zweite community Frage und zwar lautet die was können wir Lehrerinnen unseren SchülerInnen raten

im: tja was können Lehrerin Schüler in Raten also wir haben ja eben schon mal kurz dieses Thema Medienkompetenz angeschnitten und ich glaube schon dass Schulen eine ganze Menge dazu beitragen können halt eben gerade also gerade Jugendliche halt eben besser an solche Medien heranzuführen oder bzw Ihnen den Umgang mit solchen Medien irgendwie besser zu erklären jetzt bin ich allerdings vorsichtig bei der bei der These dass man irgendwie immer alles bei den Schulen abladen kann ja also womit wir unsere Schulen hier laufend beschäftigen ist sowieso schon irgendwie finde ich sehr sehr viel ähm aber es ist trotzdem wichtig dass halt eben gerade Schülerinnen und Schüler äh die sich ja viel auf diesem Plattform bewegen einfach besser wissen was sie da tun aber das soll natürlich auch die Eltern nicht ausklammern also gerade Eltern die auch viel Zeit im Idealfall mit ihren Kindern verbringen sollten wissen was die was die Kinder auf diesem Plattform treiben

vn: und deswegen ist schon auch eine Überlegung ob man in den Feed der großen Plattformen nicht auch so eine Art  carryon Pflicht schafft also dass man  sagt  hier müssen bestimmte Qualitätsstandards  zumindest von einem  Prozentsatz des Contents der gespielt  wird transportiert werden das hat man  bei hörfunkssendern und so schon  Jahrzehnt lang praktiziert und insofern  eine Lehre aus dem Nationalsozialismus  gewesen dass man einfach Qualitätsmedien  braucht und die braucht halt auch  digital bis Ende diesen Jahres wird eine  Desinformationskampagne durch dieses  Land Rollen wie man es noch nicht  gesehen hat wir haben drei Wahlen in  ostdeutschen Bundesländern wir haben die  Europawahl es werden richtig viele  Gelder in die Hand genommen werden um  die Rechtsextremisten hier zu stärken  und das auch digital zu bespielen und  deswegen brauchen wir dieses  problemewusstsein bestimmte Inhalte zu  hinterfragen uns auch woanders zu  informieren  zu versuchen sozusagen eine zweite  Meinung einzuholen das brauchen wir  jetzt und wir brauchen es in der ganzen  Gesellschaft bei alten Jungen und allen  

was kann Politik tun

im: okay also was kann  Politik konkret tun also natürlich geht  es einerseits darum dass man unsere  Gesellschaft resilienter macht gegen  Extremismus z.B ja aber jetzt ist es  natürlich so dass nicht nur Extremisten  anfällig sind oder Leute die dem  Extremismus zuneigen anfällig sind für  Desinformation sondern es betrifft uns  alle wie wir ja gerade auch auch  besprochen haben aber trotzdem ist es  natürlich so dass wenn nicht genug in  die öffentliche Infrastruktur investiert  wird wenn nicht genug sozusagen unsere  Daseinsvorsorge investiert wird dass ein  Gefühl der Unsicherheit erzeugt und  dieses Gefühl der Unsicherheit wird  natürlich mit Desinformationen ganz  gezielt befeuert ja also nicht nur die  destabilisierende Wirkung in der  Meinungsvielfalt ist dann eine Frage  sondern halt eben auch tatsächlich  dieses Erzeugen von Unsicherheit und da  kann man natürlich auch mit  Investitionen was machen ja also mit  öffentlichen Investitionen und da spielt  die Schuldenbremse natürlich nur Rolle  ja aber man kann auf der Ebene viel dazu  beitragen dass das Sicherheitsgefühl in  der Bevölkerung gestärkt wird und sie  dadurch weniger anfällig ist für solche  Einflussnahmen und  Desinformationskampagnen